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Die friesengrüne Gaskutsche beim Tanken: Kirchheim u. Teck West, 2008

Deeplink LPG (Autogas) und T4: LPG Subventionierung bis 2022

Im Frühjahr 2017 lief noch eine heiße Diskussion in den Foren, Onlinepetitionen wurden beworben und wegen dem Diesel-Skandal (Mogelsoftware unter anderem bei VW) stellten manche die Frage »Jetzt haben wir schon LPG als Alternative – und dann soll die Subventionierung für LPG gekippt werden, aber gerade der Diesel bleibt weiter subventioniert?«.

Seit 31.05.2017 steht es fest: LPG wird weiterhin subventioniert – zumindest um weitere 4,5 Jahre bis Ende 2022.

Noch am gleichen Tag habe ich von Roby[1] den Hinweis auf die Folgende Meldung aus dem Bundestag erhalten:

LPG-Autogas länger steuerbegünstigt

Berlin: (hib/HLE) LPG-Autogas bleibt doch länger steuerbegünstigt. Der Finanz­aus­schuss änderte am Mittwoch den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Strom­steuer­gesetzes (18/11493, 18/11927), der ein Auslaufen dieser Steuer­begünstigung für LPG-Autogas zum Jahresende 2018 vorgesehen hatte, in einigen Punkten. Die von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Änderungsanträge sehen vor, dass die Steuerbegünstigung für Autogas bis Ende 2022 verlängert wird. Allerdings wird sie jährlich um 20 Prozent abgeschmolzen. Ab 2023 ist dann der reguläre Steuersatz von 409 Euro je 1.000 Kilogramm Flüssiggas anzuwenden. Auch andere Steuervergünstigungen werden verlängert. Für den Gesetzentwurf in geänderter Fassung stimmte neben den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD auch die Fraktion Die Linke, die sich zuvor mit einem Änderungsantrag für die Verlängerung der Steuerbegünstigung von LPG-Autogas stark gemacht hatte. Der Änderungsantrag war zurückgenommen worden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich.

Wie aus dem Änderungsantrag der Koalition hervorgeht, werden die Steuerausfälle durch die verlängerte Steuerermäßigung für LPG im Jahr 2019 auf 105,6 Millionen Euro beziffert. 2020 werden 79,2 Millionen, 21012 52,8 Millionen und 2022 noch 26,6 Millionen erwartet. Bereits im Ursprungsentwurf war vorgesehen, die Steuer­begünstigung für Compressed Natural Gas (CNG) und Liquefied Natural Gas (LNG) bis Ende 2026 zu verlängern, aber bereits ab 2024 sukzessive abzusenken. Diese Regelung wurde beibehalten.

Ein Sprecher der CDU/CSU-Fraktion erklärte, mit den Änderungen würden nationale Steuerbegünstigungen an das EU-Beihilferecht angepasst. Er hob die Verständigung über die Verlängerung der Steuerermäßigung für LPG-Autogas hervor und verwies auch auf die per Änderungsantrag eingefügte Verlängerung der Begünstigung für Flüssiggas für den öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31. Dezember 2022. Die SPD-Fraktion erklärte, dass man mit dem Entwurf eine Ankündigung aus dem Koalitions­vertrag umsetze. Das Gesetz setze außerdem Lenkungsimpulse.

Die Linksfraktion begrüßte, dass die Koalition ihr Anliegen aufgenommen habe, die Begünstigung von LPG-Autogas zu verlängern. Sie hätte sich aber eine Gegenfinanzierung der Steuerausfälle durch eine entsprechende Streichung von Subventionen für Diesel gewünscht. Für Bündnis 90/Die Grünen geht der Gesetz­entwurf zwar in die richtige Richtung, aber er habe aus ökologischer Sicht Mängel. Es sei notwendig, zu einer Besteuerung nach Energiegehalt und Ausstoß von Kohlendioxid zu kommen, forderte die Fraktion.

Quelle: »hib - heute im bundestag Nr. 345«[2]

Was heißt das nun für all jene, welche gerade mit dem Gedanken spielen ein Fahrzeug mit LPG zu kaufen (oder Reparaturen an ihrem Fahrzeug ausführen zu lassen)?

Bis Ende 2018 ändert sich an der Besteuerung von LPG nichts. Von 2019 an bis Ende 2022 »schmilzt« die Subventionierung um 20% pro Jahr. Ab 2023 sollte LPG also ca. 16 Cent pro Liter mehr Kosten, dies entspricht dem bislang subventionierten Steueranteil (siehe unten).

Eine gewisse »Ungleichbehandlung« gegenüber CNG bleibt bestehen, dies ist weiterhin definitiv bis 2026 subventioniert, die Förderung wird aber ab 2024 »sukzessive abgesenkt« – also ebenfalls »abgeschmolzen«.

Ich denke ein wenig zurück: 2006 kam die Ankündigung der Subventionierung bis Ende 2018. Also rund 12 Jahre Planungssicherheit. Aktuell muss man sich somit mit 4,5 Jahren zufrieden geben.

Was speziell in Deutschland seltsam anmutet: Für das Jahr 2015 gab es einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 12,1 Milliarden Euro. 2016 immerhin noch ein Überschuss in Höhe von 6,2 Milliarden. Euro. Da klingen die befürchteten Steuerausfälle in Millionenhöhe (welche nur dann »Ausfälle« sind wenn ohne die Subventionierung geplant wird) bei LPG plötzlich gar nicht mehr so dramatisch, oder?

Deeplink Was wäre ohne die Subventionierung passiert?

Ich hatte 2006[3] schon mal mit den Angaben aus dem mittlerweile nicht mehr existenten MinöStG (abgelöst durch das EnergieStG) gerechnet.

Ich fasse mich diesmal kürzer. Der Steuerunterschied ist bereits in der zitierten Pressemitteilung zu finden: Ohne Subvention wären 409 Euro je 1000 kg fäl­lig (statt 180,32 Euro im subventionierten Fall). Klingt nach viel, ist aber nicht so dramatisch. Der Unterschied beträgt ohne Subvention 13 Cent pro Liter (zzgl. MwSt).

0,13 € * 1,19 = 0,1547 Euro – runden wir einfach mal auf 16 Cent pro Liter auf.

Ganz ehrlich: Ich habe bei Benzin beziehungsweise E10 teilweise pro Tag Schwankungen von bis zu 20 Cent und wenn ich Tanken muss, dann kommt eben das gleiche Produkt zum 20 Cent »verteuerten« Preis in den Tank.

Zuletzt (also heute am 08.09.2017) habe ich den Liter E10 für 1,34 Euro an meiner Stammtankstelle gesehen. E5 entsprechend teurer mit 1,38 Euro (gleiche Tankstelle).

LPG würde ich für 0,549 Euro pro Liter erhalten. Somit liegt die Differenz bei 0,79 Euro pro Liter (E5 vs. LPG). Als ich 2003 mit der Nutzung von LPG angefangen habe lag die Differenz pro Liter 30 Cent niedriger – und der Liter LPG kostete mich damals 0,539 Euro. Ja, nur 1 Cent Unterschied bei LPG im Vergleich von 2003 zum heutigen, tagesaktuellen Preis.

Der Liter Super ist seit dem 30 Cent teurer geworden... Sollte die Subventionierung für LPG fallen (oder wäre sie gefallen) wäre LPG sicherlich nicht »am Ende« gewesen (wie manche Portale dramatisch berichtet haben).

Der Liter LPG ist gegenüber dem Liter Super (E5) aktuell 30 Cent günstiger als noch vor 14 Jahren... Noch Fragen zur Wirtschaftlichkeit im Vergleich zu früher?

»Ja, du kannst doch nicht einfach den tagesaktuellen Benzinpreis nehmen – der ist morgen ja eventuell schon wieder niedriger!«

Stimmt, aber ich habe mich gerade in den letzten Wochen mich schon sehr glücklich schätzen können wenn ich E5 unter 1,30 Euro pro Liter irgendwo sehen konnte. Selbst bei E10 war es schon selten genug. Okay, ziehen wir einfach noch 10 Cent bei der Differenz ab. Dann ist die Ersparnis noch immer höher als 2003 als LPG von der Presse wegen dem Einsparpotenzial noch sehr gelobt wurde.

Da ich bei spritmonitor.de akribisch Buch führe → einfach dort die Literpreise von meinem VW Golf V[4] (bis Juli 2017 gefahren) beziehungsweise Opel Astra J[5] (seit Juli 2017 im Einsatz) anschauen. Ja, beide ohne LPG. Ich fahre aktuell zu wenige Kilometer im Jahr das sich LPG rechnen würde. Aber das ist ein anderes Thema.


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Der Inhalt dieser Seite wurde zuletzt am 08. September 2017 bearbeitet.
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